Erstantrag

Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGB II

Seit dem 1. Januar 2005 gibt es Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II).
Neben Dienstleistungen und Sachleistungen gehören dazu insbesondere Arbeitslosengeld II und Sozialgeld.

Arbeitslosengeld II können alle erwerbsfähigen Personen erhalten, wenn sie hilfebedürftig sind; Personen, die nicht erwerbsfähig sind, können Sozialgeld erhalten. Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld sind Leistungen, die eine Grundsicherung des Lebensunterhalts gewährleisten sollen. Wie die Bezeichnung „Grundsicherung“ zeigt, ist damit eine Absicherung des Mindestbedarfes gemeint, eine Sicherung des Existenzminimums, das zum Leben notwendig ist.

Diese Absicherung ist für alle gedacht, die dafür zu wenige oder keine eigenen Mittel haben. Was dem Einzelnen dabei mindestens zusteht, hat der Gesetzgeber in so genannten Regelsätzen festgelegt. Hat eine Person gar kein Einkommen oder weniger Einkommen als diese Regelbeträge, kann sie grundsätzlich Leistungen erhalten. Arbeitslosigkeit ist nicht vorausgesetzt. Leistungen kann man auch erhalten, wenn man zu wenig verdient, gleichgültig, ob man nun Arbeitnehmer ist oder als Selbstständiger erwerbstätig ist.

Natürlich kann nicht sein, dass man Leistungen bezieht, obwohl man vermögend ist. Darum vermindert verwertbares Vermögen, das einen höheren Wert hat als bestimmte Freibeträge, die zustehende Leistung. Aber nicht jeder Vermögensgegenstand wird mindernd berücksichtigt. Ebenso wird Einkommen berücksichtigt, das höher ist als die Freibeträge.

Arbeitslosengeld II und Sozialgeld werden aus Steuern finanziert, nicht aus der Arbeitslosenversicherung. Beide sind also nicht davon abhängig, ob der Antragsteller oder die Antragstellerin vorher versicherungspflichtig gearbeitet hat.

Die Leistungen werden auf Antrag gewährt. Für Zeiten vor dem Eingang des Antrages können Arbeitslosengeld II und Sozialgeld nicht gezahlt werden.

Die nachfolgenden Erläuterungen beziehen sich auf den Regelfall. Für spezielle Fragen stehen die Fachkräfte des Jobcenter in den jeweiligen Standorten zur Verfügung.


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