Ansprüche

Arbeitslosengeld II und Sozialgeld

Anspruch auf Arbeitslosengeld II haben erwerbsfähige Personen im Alter von 15 bis unter 65 Jahren, wenn sie sich gewöhnlich in Deutschland aufhalten und hilfebedürftig sind.

Erwerbsfähig sind diese Personen, wenn sie unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens drei Stunden täglich erwerbstätig sein können und nicht wegen Krankheit oder Behinderung auf absehbare Zeit daran gehindert sind. Sie gelten auch als erwerbsfähig, wenn ihnen eine Erwerbstätigkeit vorübergehend nicht zugemutet werden kann, zum Beispiel wegen der Erziehung eines Kindes unter drei Jahren oder der Pflege eines Angehörigen.

Nicht erwerbsfähige Hilfebedürftige, die mit einem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen in einer Bedarfsgemeinschaft leben, erhalten als Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts Sozialgeld, soweit sie keinen Anspruch auf Leistungen nach dem Vierten Kapitel des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung) haben. Angehörige einer Bedarfsgemeinschaft, die Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Dauer beziehen oder das 65. Lebensjahr vollendet haben, haben keinen Anspruch auf Sozialgeld.

Wer zu einer Bedarfsgemeinschaft gehört, ist im SGB II festgelegt. Bei einer solchen Bedarfsgemeinschaft werden alle ihr angehörenden Personen mit ihren persönlichen Verhältnissen (Einkommen und Vermögen) in eine gemeinsame Berechnung einbezogen. Das heißt: Einkommen einer Person ist in der Berechnung auch für weitere Personen der Bedarfsgemeinschaft einzusetzen.

Umfang der Leistungen

Erwerbsfähige Hilfebedürftige erhalten als Arbeitslosengeld II

  • die Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhalts
  • einschließlich der Kosten der Unterkunft und Heizung,
  • Mehrbedarfe sowie
  • Einmalleistungen für spezielle Bedarfslagen.

Nicht erwerbsfähige Hilfebedürftige erhalten als Sozialgeld

  • die Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhalts
  • einschließlich der Kosten der Unterkunft und Heizung,
  • Mehrbedarfe sowie
  • Einmalleistungen für spezielle Bedarfslagen.

Auf den so festgestellten Bedarf der Bedarfsgemeinschaft ist Einkommen und Vermögen aller Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft anzurechnen, soweit es die Freibeträge übersteigt.


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